Deutschland und China: Partner für das 21. Jahrhundert

Rede Dr. Michael Schaefer

Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in VR China

Sehr geehrte Frau Generalsekretärin,

sehr geehrter Herr Hase-Bergen,

verehrte Festgemeinde, liebe DAAD-Alumni,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich freue mich sehr, heute morgen mit ihnen diese große DAAD-Alumni-Konferenz zur Feier des 40. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern zu eröffnen.

Mein Dank gilt heute ihnen allen.

Dem DAAD, der den Austausch zwischen China und Deutschland seit den 70er Jahren aktiv betrieben und massgeblich dazu beigetragen hat, eine Brücke zwischen unseren Ländern zu bauen.

Und vor allem jedem einzelnen von ihnen. Viele von Ihnen gehören zu den Pionieren, die damals als erste in Deutschland studiert haben. Sie alle haben - jeder auf seine Art - ganz wesentlichen Anteil daran, dass sich die Beziehungen zwischen unseren Gesellschaften so gut entwickelt haben. Dafür möchte ich ihnen herzlich danken.

Die Welt 1972

1972, als die Bundesrepublik Deutschland und die Volksrepublik China diplomatische Beziehungen aufnahmen, war unsere Welt eine andere. Deutschland war geteilt, ebenso wie Europa. China war international im Abseits, gefangen in den Wirren der Kulturrevolution. Die Ostpolitik von Willy Brandt führte zur Unterzeichnung der Verträge mit unseren osteuropäischen Nachbarn und öffnete der Bundesrepublik erstmals Spielraum für ihre Außenpolitik.

Peking hatte den chinesischen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingenommen und die Tür zur Welt vorsichtig geöffnet. Richard Nixon und Henry Kissinger machten 1972 ihren spektakulären Besuch in Beijing.

In dieser Zeit des weltpolitischen Umbruchs reiste Walter Scheel nach Peking, um am 11. Oktober 1972 nach monatelangen Vorverhandlungen in Bonn die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu besiegeln.

Aufbau einer Deutsch-Chinesischen Partnerschaft

Vor vierzig Jahren hätte niemand daran geglaubt, dass sich die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern so dynamisch und dicht entwickeln, wie sie es heute sind.

Heute sind China und Deutschland für einander die wichtigsten politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Partner in Asien bzw. in Europa. Wir nennen unsere Partnerschaft strategisch, weil sie eine langfristige Perspektive hat und weil sie inhaltlich alle Kerngebiete umfasst.

Die Frequenz unser politischen Kontakte auf höchster Ebene und ihre Tiefe ist beeindruckend. In den letzten 12 Monaten allein trafen sich Premier Wen Jiabao und Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits vier Mal.

Im Juni 2011 fanden deutsch-chinesische Regierungskonsultationen statt. Das ist ein Novum von grosser symbolischer Bedeutung.

Beide Regierungschefs trafen sich in Berlin mit ihren Kabinettsministern, um die strategischen Felder einer zukunftsgerichteten Zusammenarbeit zu erörtern. Bereiche wie Energie, Klima, nachhaltige Stadtentwicklung, Elektromobilität, Wasser-Management und berufliche Bildung wurden als Schwerpunkte der Zusammenarbeit für die kommenden Jahre identifiziert. Gleichzeitig soll es eine noch engere kulturelle und wissenschaftliche Vernetzung geben.

Im August sollen bereits die zweiten Regierungsverhandlungen stattfinden; hier in Peking.

Wesentlicher Antriebsmotor unserer Partnerschaft war und ist natürlich die Wirtschaft.

China ist mittlerweile weltweit der drittgrößte Handelspartner Deutschlands mit mehr als 140 Mrd. Euro Handelsvolumen, eine Verdopplung in den fünf Jahren, seit ich meine Aufgabe in China übernommen habe. Tendenz steigend.

Deutschland ist mit Abstand der größte europäische Investor in China. Deutsche Produkte stehen für hohe deutsche Ingenieurskunst, für high und greenTech, für energieeffiziente Produktionsketten und state-of-the-art-Technologie. Nicht nur die grossen Konzerne, viele deutsche Mittelständler sind erfolgreich in China dank ihrer Kreativität, Innovation und ihrer Fähigkeit zur Anpassung. 

Im Rahmen der "going-out"-Politik der chin. Regierung kommen inzwischen auch mehr und mehr chinesische Firmen auf den deutschen und europäischen Markt. Das begrüßen wir ausdrücklich.

Herz einer jeder Partnerschaft ist die Kultur und die Kontakte zwischen unseren Menschen. Es ist gut, dass mittlerweile 28.000 chinesische Studenten in Deutschland studieren. Das ist die größte ausländische Studentengruppe in unserem Land. Und immer mehr junge Deutsche finden den Weg nach China.

Mit kaum einem Land setzt sich Deutschland kulturell so intensiv auseinander wie mit dem Reich der Mitte. Ausdruck dessen war zuletzt die wunderbare Ausstellung „Kunst der Aufklärung“ im chinesischen Nationalmuseum, die umfangreichste Kunstausstellung, die Deutschland je im Ausland gezeigt hat. Besonders eindrucksvoll waren die begleitenden Gesprächsforen, in denen junge Chinesen und  Deutsche über Themen der Aufklärung und ihre Relevanz für unsere heutigen Gesellschaften diskutiert haben. Das war Vertrauensbildung vom besten.

Ich könnte diese Aufzählung beliebig fortsetzen. Unsere Vernetzung ist beinahe flächendeckend.

Wie war eine so rasante Entwicklung möglich in nur 40 Jahren?

Unsere Welt hat sich seit 1972 dramatisch verändert

Mit der deutschen Wiedervereinigung 1990 wurde die Spaltung Europas endgültig überwunden und der Kalte Krieg beendet. Deutschland ist in eine aktive und integrative politische Rolle hineingewachsen.

China hatte bereits mit der Reform- und Öffnungspolitik Deng Xiaoping's wieder die weltpolitische Bühne betreten.

Eine neue und komplexe multipolare Weltordnung ist seither im Entstehen. Wie wird sie aussehen?

Zwei Pole in diesem System scheinen gesetzt:

>         China, der globale Aufsteiger, der aber noch Jahrzehnte für die weitere stabile Entwicklung braucht, und

>         USA, die angesichts ihrer militärischen und wirtschaftlichen Macht sowie ihrer  zunehmenden soft power noch lange –der -- globale Akteur bleiben werden.

Als größte Wirtschaftsmacht und mit ihrer vielfältigen soft power wird die Europäische Union ebenfalls ein solcher Pol sein. Voraussetzung ist allerdings, dass sie ihre gegenwärtige Krise, die schwerste seit Beginn der EU, überwindet und ihre Integration erfolgreich fortsetzt, woran ich persönlich keinen Zweifel habe. Das wird harte Reformprozesse erfordern, aber die EU hat schon oft bewiesen, dass sie stärker aus einer Krise herauskommt als sie hinein gegangen ist: das ist vielleicht das Geheimnis, warum sie zum größten globalen Friedensprojekt aller Zeiten geworden ist.

Andere neue Akteure werden unsere Weltordnung mit gestalten: die sogenannten BRICS - neben China Brasilien, Russland, Indien und Südafrika – sowie weitere aufstrebende Schwellenländer.

Sie alle werden zukünftig eine wichtige Rolle in unserer globalisierten Welt spielen und spielen müssen; in gemeinsamer Verantwortung für die gewaltigen Herausforderungen, vor denen wir in den nächsten Jahrzehnte stehen: Klimawandel, Energiesicherheit, Wassermangel, Hunger, asymetrische Sicherheitsbedrohungen.

Diese Herausforderungen haben längst begonnen, unsere Welt zu verändern.

Wir müssen unser Denken und unsere Politik diesen Veränderungen anpassen. Wir müssen begreifen, dass es keinen Fortschritt in irgendeinem dieser Bereiche geben kann, wenn wir nicht eng zusammenarbeiten.

Wir müssen verstehen, dass altes Denken, das unsere Welt in Gut und Böse, West und Ost, Nord und Süd unterteilt hat, nicht mehr zeitgemäß ist. 

Es darf nicht mehr um ideologische Differenzen gehen, es muss ein neues Denken geben in Kategorien gemeinsamer Interessen angesichts globaler Herausforderungen.

In diesem Prozess sehe ich die Chance für eine noch viel engere Partnerschaft zwischen China und Deutschland, zwischen China und Europa.

Die deutsche Erfahrung:  Rechtsstaatlichkeit und soziale Marktwirtschaft

Um das moderne Deutschland richtig zu verstehen, ist es wichtig, sich daran zu erinnern, dass wir im letzten Jahrhundert durch zwei Diktaturen gegangen sind, die unsere Gesellschaft maßgeblich geprägt haben. Nationalsozialismus und Holocaust sowie das Unrechtssystem der DDR.

Beide traumatischen Erfahrungen haben zum Aufbau einer Gesellschaft geführt, die auf Rechtsstaatlichkeit, sozialer Gerechtigkeit und Marktwirtschaft aufbaut.

Unser tiefverwurzeltes Eintreten für individuelle Menschen- und Bürgerrechte - das unsere Freunde im Ausland gelegentlich irritiert - basiert auf dieser kollektiven Erfahrung:  Die massive Verletzung von Menschenrechten in unserem eigenen Land durch unsere eigenen Landsleute hat in unserer Gesellschaft ein besonders hohes Bewusstsein für universelle Werte und Menschenrechtsstandards geschärft.

Die Wiedervereinigung war ein historischer Glücksfall für Deutschland. Wir haben unsere Lehren aus der Geschichte gezogen und wissen: Nur ein starkes und einiges Europa kann Garant für ein Leben in Frieden und Wohlstand sein.

Folge der Wiedervereinigung war eine zweite Entwicklung, die vielleicht erklären kann, warum Deutschland die gegenwärtige Wirtschafts- und Finanzkrise relativ gut meistert:

Der Zusammenschluss der west- und ostdeutschen Industrie hat uns früh zu weitgehenden Strukturreformen gezwungen, was zur Neudefinition ganzer Wirtschaftssektoren geführt hat. Gigantische Investitionen in Infrastrukturprojekte, Hoch- und Umwelttechnologie waren die Folge. Alte Industrien wurden in neue überführt, was zur Schaffung neuer Arbeitsplätze geführt und die deutsche Wirtschaft global wieder wettbewerbsfähig gemacht hat.

Dank enormer Anstrengungen unserer Gesellschaft – durch Regierung, Unternehmen, Gewerkschaften und Arbeitnehmer  - haben wir einen komparativen Vorteil gegenüber anderen europäischen Volkswirtschaften errungen, die diese Strukturreformen jetzt noch vor sich haben.

China: Beispielloses Wirtschaftswachstum

Ähnlich wie Deutschland in Europa hat sich China in der Krise als ein Garant der wirtschaftlichen Stabilität erwiesen.

Seit seiner Öffnung hat China gewaltige Fortschritte erzielt bei der Entwicklung seiner Wirtschaft, vor allem bei der Bekämpfung der Armut und der Anhebung des Lebensstandards. Nach wenig mehr als zwei Jahrzehnten ist China führend im internationalen Handel, Exportweltmeister und Stabilitätsanker der globalen Wirtschaft. Ich habe großen Respekt vor dieser Leistung.

Und doch wird China, wie wir alle wissen, in seiner nächsten Entwicklungsphase mit gigantischen inneren Herausforderungen konfrontiert sein:

>         Wie kann die Energieversorgung für eine der am stärksten

wachsenden Volkswirtschaften dauerhaft gesichert werden?

>         Wie können die umweltschädigenden Auswirkungen des rasanten Wachstums eingedämmt werden?

>         Wie kann die Gesundheitsversorgung von 1,3 Mrd. Menschen, einschl. der ärmeren Landbevölkerung gesichert werden?

>         Wie kann die Gesellschaft dem demographischen Alterungsprozess begegnen?

>        Wie soziale Gerechtigkeit für mehr als 250 Millionen Wanderarbeiter und 300 Mio. Menschen, die noch an der                                                                   Armutsgrenze leben,  gewährleisten?

Auf viele dieser Fragen hat die chinesische Führung mit dem 12. Fünfjahresplan Antworten gegeben. Ein konsolidiertes, nachhaltiges Wachstum, gestützt auf die Förderung erneuerbarer Energien, innovativer Industrien und nachhaltiger urbaner Entwicklung ist das Ziel. Soziale Stabilität soll durch mehr soziale Gerechtigkeit gefördert werden.

Ich bin mir sicher, dass die chinesische Führung und das chinesische Volk in der Lage sind, diese enormen Herausforderungen zu meistern. Auch wenn das alles andere als einfach sein wird.

Lassen sie mich deshalb hier ganz deutlich sagen: 

Deutschland ist an einem stabilen China interessiert. Chinas Instabilität würde auch uns treffen. Wir haben ein Interesse an einer weiteren erfolgreichen Modernisierung Chinas im Sinne von noch mehr Offenheit, Wettbewerb, Fairness, Rechtsstaatlichkeit und sozialer Gerechtigkeit in Wirtschaft und Gesellschaft.

Was bringt uns zusammen?

Hier treffen sich die Interessen unserer beiden Länder. Wir können von den gegenseitigen Erfahrungen lernen. Beim Bau unserer Gesellschaft wie bei der Lösung globaler Fragen.

Wir können die Erfahrungen beim Aufbau einer harmonischen Gesellschaft teilen, sehr wohl wissend, dass das chinesische Modell auf der Grundlage eines anderen politischen Systems von unserem sehr unterschiedlich ist.

Doch wir wissen, dass ungeachtet aller Differenzen einige Voraussetzungen - wie offene Märkte, Rechtsstaatlichkeit und soziale Gerechtigkeit - für das Gleichgewicht einer jeden Gesellschaft unabdingbar sind.

International sind wir - frei von geopolitischen Konflikten und mit ähnlichen wirtschaftspolitischen Interessen - gut aufgestellt für eine noch engere Kooperation.

Ein gutes Bespiel ist der Bereich Energie.

Angesichts knapper Ressourcen in der Welt müssen wir unsere Energiepolitik überdenken.  In Deutschland haben wir dies in  dramatischer Weise bereits getan. Wir haben beschlossen, bis 2022 aus der Kernenergie auszusteigen und bis 2050 die fossilen Brennstoffe zu 80% durch regenerative Energie zu ersetzen.

Auch China will und muss als größter Energieverbraucher und größter CO2-Emittent künftig ebenfalls auf saubere und grüne Energie setzen. Deshalb ist eine moderne Energiepolitik für beide Länder ein absolutes Muss - was könnte bessere Grundlage sein für Zusammenarbeit?

Im Rahmen unserer „Strategischen Partnerschaft“ haben wir dementsprechend Schwerpunkte identifiziert, in denen unsere Interessen komplementär sind. Dazu gehören regenerative Energie wie Wind, Solar und Biogas, nachhaltiges, energiesparendes Bauen oder die Förderung integrierter urbaner Mobilität.

Wenn das Leben in Chinas 200 megacities auch in Zukunft lebenswert sein soll, dann müssen Wege gefunden werden, um das Bedürfnis nach höherem Lebensstandard, sicherer Arbeit und zumutbarer Mobilität mit dem Schutz der natürlichen Ressourcen in Einklang zu bringen.

Und genau das ist die Zielsetzung unserer Zusammenarbeit. Sie gilt auch für andere Themen wie die Bekämpfung der Armut, des Wassermangels oder des Klimawandels.

China und Deutschland können bei der Lösung solcher globaler Herausforderungen ein Tandem bilden, eine Avantgarde - China initiativ unter den Schwellenländern und Deutschland unter den Industriestaaten. In gemeinsamer aber unterschiedlicher Verantwortung.

Gemeinsam haben wir das Potential, zu Stabilitätsankern in Asien und Europa zu werden. Wirtschaften, die für Nachhaltigkeit, gesunde Fiskalpolitik und soziale Gerechtigkeit stehen. Regional wie global Antriebskräfte für innovative, grüne und faire Märkte.

Wo wollen wir hin?

Die ersten 40 Jahre unserer diplomatischen Beziehungen sind eine Erfolgsgeschichte. Es gibt viele Väter und Mütter dieses Erfolgs.

Sicher zunächst die auf soliden Interessen beruhende Regierungszusammenarbeit, die auch schwierige und manchmal kontroverse Themen nicht ausspart.

Natürlich auch die vielen grossen und kleinen Unternehmen, die in beide Richtungen win-win-Situationen geschaffen haben.

Für mich sind es aber vor allem die Menschen. Menschen aus allen Bereichen unserer Gesellschaft.

Menschen wie Sie, die DAAD-Stipendiaten, die Brücken zwischen unseren beiden Ländern gebaut haben. Es sind die tausende Studenten und Wissenschaftler, die die andere Kultur und Tradition erlebt und gelebt haben, und die sie ihren Landsleuten näherbringen können. Künstler und Musiker, die sich dem Dialog verschrieben haben. Kaum irgendwo auf der Welt ist die moderne chinesische Kunst so populär wie in Deutschland.

Es sind diese vielen einzelnen Menschen, die durch ihre Neugier, ihre Geduld und durch ihr Zuhören begriffen haben, was  die Grundwerte des Partners und seine Gesellschaft ausmacht. Gerade auch was unsere Unterschiede angeht. Die dort konstruktiv-kritisch begleiten, wo andere ohne ausreichende Vorkenntnis vorverurteilen. Das schafft Vertrauen zwischen unseren Gesellschaften und dieses Vertrauen ist die wichtigste Gewähr für den Erfolg unserer Partnerschaft in den nächsten 40 Jahren.

Diese Brückenfunktion haben sie, liebe Alumni, schon lange wahrgenommen. Unsere zunehmende Verflechtung und Interdependenz braucht Menschen wie Sie, die sich in beiden Kulturen zuhause fühlen können. Ich bin überzeugt davon, dass wir in diesem 21.Jahrhundert Menschen mehr als je zuvor brauchen, die über die alten Grenzen hinaus- und gemeinsam in neue Richtungen denken.

China und Deutschland, China und Europa haben alle Voraussetzungen dafür den Beweis zu liefern, dass das neue Jahrhundert produktiver sein kann als das letzte.

Xiexie Dajia